Grund- und Menschenrechte in der Sozialhilfe - Ein Leitfaden für die Praxis

Abstract

In der öffentlichen Sozialhilfe werden jährlich zehntausende Verfügungen erlassen, die das Leben von Menschen betreffen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Viele dieser Entscheide verbinden staatliche Leistungen mit Eingriffen in die Grundrechte. Auflagen, Weisungen und Sanktionen gehören zum sozialarbeiterischen Alltag.

In der Praxis stellen sich für Behörden und die Fachleute heikle Fragen. Wann rechtfertigt eine Massnahme den Eingriff in ein Grundrecht? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein? Wie steht es mit der Güterabwägung? Wie kann ein gewünschtes Verhalten eingefordert werden? Welche Sanktionen sind zulässig? Nicht immer lassen sich diese Fragen einfach beantworten und sie stellen die Verantwortlichen vor schwierige Entscheidungen.

Dieser Leitfaden, der im engen Kontakt mit Praktikerinnen und Praktiker entstanden ist, versteht sich nicht als Rezeptbuch. Mit seiner leicht lesbaren Darstellung der wichtigsten Grundrechte und den zahlreichen Fallbeispielen gibt er jedoch wertvolle Orientierungshilfe. Er zeigt auf, welche Fragen im Einzelfall zu prüfen sind und wie man im sozialarbeiterischen Alltag zu tragfähigen Entscheidungen kommen kann.

Die Sozialhilfe stellt ein sensibler Bereich staatlicher Tätigkeit dar. Immer wieder bestand und besteht Gefahr, dass im Umgang mit Armutsbetroffenen Grundrechte verletzt werden. Wenn sich die Stärke unseres Landes am Umgang mit den sozial Schwachen messen soll, wie es in der Präambel zur Bundesverfassung heisst, muss es den Verantwortlichen ein zentrales Anliegen sein, zur Verwirklichung der Grundrechte in der Sozialhilfe Sorge zu tragen. Diesem Ziel dient dieses Buch.