Die Beschädigung der Demokratie in der Krise der EU

Der Beitrag untersucht, wie im Verlauf der Staatsschuldenkrise seit Mai 2010 die Demokratie und die soziale Gerechtigkeit – gemessen als sozialer Schutz und wohlfahrtsstaatliche Redistribution – in der Europäischen Union beschädigt wurde. Es wird argumentiert, dass eine Reihe von demokratisch kaum kontrollierten, aber in der Öffentlichkeit weitgehend stillschweigend akzeptierten Grundsatzentscheidungen der europäischen Eliten viele Jahre nach dem Entscheidungszeitpunkt Strukturen und Abhängigkeiten geschaffen haben, die zu einer nahezu unvermeidlichen Verletzung der Demokratie auf nationaler und europäischer Ebene wie auch der sozialen Gerechtigkeit in Europa zwischen Nationen und sozialen Klassen geführt haben. Was somit auf den ersten Blick als fundamentaler Zwang erscheint, ist nichts anderes als die Folge politischer Entscheidungen, zu denen es zum Entscheidungszeitpunkt durchaus akzeptable Alternativen gegeben hätte.