Die faktische und explizite Bauverpflichtung - eine Rezension des bodenpolitischen Instruments in Recht und Praxis
Abstract
In der Schweiz existiert die paradoxe Situation, dass gleichzeitig eine zu grosse Bauzone existiert
und zu wenig Bauland verfügbar ist. Die klassischen Planungsinstrumente versagen an diesem Dilemma.
Die bodenpolitische Herangehensweise mittels der Bauverpflichtung soll Abhilfe schaffen
und wurde mit der RPG-Revision gleich an zwei Stellen eingeführt. Faktisch ist eine Bauverpflichtung
als Bedingung bei der Ausweitung der Bauzone ergänzt worden. Zudem gilt ein expliziter Auftrag für
die bestehende Bauzone, dass die Bauverpflichtung in die kantonalen Bau- und Planungsgesetze
aufgenommen werden muss und die Gemeinden dies anwenden können. Die Betrachtung von Rothenbrunnen
GR als konkretes Praxisbeispiel zeigt zudem, dass nicht die tatsächliche Anwendung,
wohl aber die Anwendbarkeit wichtig ist und so durchaus (wenn auch indirekt) Wirkung erzielt werden
kann.
und zu wenig Bauland verfügbar ist. Die klassischen Planungsinstrumente versagen an diesem Dilemma.
Die bodenpolitische Herangehensweise mittels der Bauverpflichtung soll Abhilfe schaffen
und wurde mit der RPG-Revision gleich an zwei Stellen eingeführt. Faktisch ist eine Bauverpflichtung
als Bedingung bei der Ausweitung der Bauzone ergänzt worden. Zudem gilt ein expliziter Auftrag für
die bestehende Bauzone, dass die Bauverpflichtung in die kantonalen Bau- und Planungsgesetze
aufgenommen werden muss und die Gemeinden dies anwenden können. Die Betrachtung von Rothenbrunnen
GR als konkretes Praxisbeispiel zeigt zudem, dass nicht die tatsächliche Anwendung,
wohl aber die Anwendbarkeit wichtig ist und so durchaus (wenn auch indirekt) Wirkung erzielt werden
kann.
Date Issued
2017
Publication Type
Article
Language(s)
de
Additional Credits
Journal
UPR - Umwelt- und Planungsrecht
Publisher
Jehle
ISSN
0721-7390
Access(Rights)
restricted